Tätigkeiten mit Krankheitserregern – Veränderungen anzeigen

Urheber

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Volltext

Sie haben bereits eine Erlaubnis zur Tätigkeit mit Krankheitserregern erhalten und die erstmalige Aufnahme der Tätigkeit angezeigt. Sie müssen der zuständigen Stelle unverzüglich anzeigen, falls Sie

  • wesentliche Veränderungen (Art und Umfang der Tätigkeit, Beschaffenheit der Räume und Einrichtungen, Entsorgungsmaßnahmen) vornehmen,
  • die Tätigkeit mit Krankheitserregern beenden oder
  • die Tätigkeit mit Krankheitserregern wiederaufnehmen.

Auch wenn Sie von der Erlaubnispflicht ausgenommen sind, müssen Sie Änderungen Ihrer Tätigkeit anzeigen.

Verfahrensablauf

  • Sie stellen die Anzeige unverzüglich
  • Die Behörde prüft Ihre Unterlagen und führt bei Bedarf eine Vor-Ort-Besichtigung durch. Sie entscheidet,
    • ob Sie die beabsichtigte Tätigkeit mit Krankheitserregern fortführen bzw. wiederaufnehmen dürfen oder
    • ob sie Ihnen die Tätigkeit untersagt.

Zuständige Stelle

Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz, Dezernat 31

Voraussetzungen

  • Erlaubnis oder Ausnahme beziehungsweise Freistellung gemäß Infektionsschutzgesetz
  • Es ist keine Gefährdung der Gesundheit der Bevölkerung zu befürchten. Dafür müssen vor allem
    • für Art und Umfang der Tätigkeiten geeignete Räume oder Einrichtungen vorhanden und
    • die Voraussetzungen für eine gefahrlose Entsorgung gegeben sein.

Erforderliche Unterlagen

Wesentliche Veränderungen sind durch einzureichende Unterlagen zu belegen:

  • Unterlagen zu den Änderungen in Art und Umfang der beabsichtigten Tätigkeiten sowie Entsorgungsmaßnahmen
  • Unterlagen zu den Änderungen in der Beschaffenheit der Räume und Einrichtungen
  • wenn nötig: Angaben zur Erlaubnisfreiheit

Kosten

Die Gebühren richten sich nach Zeitaufwand und eventuellen Auslagen.



Frist

Jede wesentliche Veränderung ist der zuständigen Behörde unverzüglich anzuzeigen.

Rechtsgrundlage(n)

Rechtsbehelf

Verwaltungsgerichtliche Klage

Hinweise (Besonderheiten)

Alle Tätigkeiten mit Krankheitserregern, auch die erlaubnisfreien Tätigkeiten, sind anzeigepflichtig.

Sie arbeiten unter der Aufsicht einer Person, die über eine Erlaubnis verfügt oder von der Erlaubnispflicht ausgenommen ist? In diesem Fall müssen Sie die Änderung der Tätigkeit nicht anzeigen.

Fachliche Freigabe

Fachlich freigegeben am: 18.07.2025
Fachlich freigegeben durch:

Thüringer Ministerium für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie

Ansprechpunkt

Bitte wenden Sie sich an das  Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz.

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