Verkürzung der Prüffrist beim Betrieb einer überwachungsbedürftigen Anlage nach Betriebssicherheitsverordnung beantragen

Bitte wenden Sie sich an die Arbeitsschutzbehörde beziehungsweise Gewerbeaufsichtsbehörde.

• Angaben zur Anlage, zum Einsatzort und zu Einsatzzeiten (Auslegung, Art der Fertigung, Qualität, betriebsbedingte Einflüsse)
• Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung für die Anlage
• Prüfbescheinigungen über zuletzt durchgeführte Prüfungen
• Angaben zu den Maßnahmen, die die Sicherheit gewährleisten sollen
• gutachterliche Stellungnahme zur Gleichwertigkeit der Maßnahmen

§ 19 (6) BetrSichV

Formulare vorhanden: Nein

Schriftform erforderlich: Ja

Formlose Antragsstellung möglich: Ja

Persönliches Erscheinen nötig: Nein

Online-Dienste vorhanden: Nein

Sie können die Verkürzung der Prüffrist schriftlich bei der zuständigen Behörde beantragen.

• Reichen Sie den Antrag und die erforderlichen Unterlagen ein.
• Die Behörde prüft Ihren Antrag und die eingereichten Unterlagen.
• Sie erhalten einen Bescheid zur Prüffristverkürzung oder eine Ablehnung der Prüffristverkürzung.

Sie stellen eine gleichwertige Sicherheit durch technische und/oder organisatorische Maßnahmen her.

Thüringer Ministerium für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie

Widerspruch:

• Sie können gegen die Entscheidung innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erheben.
• Sie müssen den Widerspruch bei der zuständigen Behörde schriftlich oder zur Niederschrift einreichen.